Die Begrenzung des Hartz IV – Satzes für Kinder auf 60 Prozent sei nach den Richtern grundgesetzwidrig. Nun muss das Bundesverfassungsgericht das Gesetz prüfen und entscheiden ob dies auch wirklich so ist und wie mit dieser Regelung weiterverfahren wird.

Abgeschafft ist die Regelung damit zwar noch lange nicht aber es zeigt dem Gesetzgeber doch sehr deutlich das dies so nicht geht und das er handeln sollte.

Mir gibt es so ein wenig Hoffnung das nun doch endlich der Gesetzgeber sich dazu durch ringt das Gesamte Hartz 4 Gesetz zu überdenken und endlich die geforderten Änderungen vorzunehmen.

Kinder von Hartz-IV-Empfängern bekommen Klassenfahrten komplett bezahlt. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. Demnach müssen die für Hartz IV zuständigen Arbeitsgemeinschaften (Arge) und Optionskommunen die Zuschüsse für mehrtägige Fahrten in voller Höhe übernehmen (Az.: B 14 AS 36/07 R).

Wichtig ist auch noch zu erwähnen das diese Zahlungen nicht mehr zurückgezahlt werden müssen und das eben die Tatsächliche Höhe übernommen werden muss. Denn wie das Gericht meinte dürfen Kinder aus Hartz IV Familien nicht von solchen Aktivitäten ausgenommen werden oder Sozial benachteiligt werden.

So konnte man gestern im TV sehen das bei Frontal21, im ZDF, darüber diskutiert wurde das die Kindergeld Erhöhung auf Hartz4 angerechnet wird. Ich habe den Beitrag natürlich mir angeschaut und finde es richtig das dieses Thema endlich mal im TV angesprochen wird, doch was ich so ein wenig vermisst habe ist das man nicht mal darauf hingewiesen hat, das das nicht anrechnen des Kindergeldes den Hartz4 Familien helfen würde. Nein es ging immer nur um die Erhöhung.

Klar werden sich die Familien darüber aufregen und klar werden einige auch versuchen gegen die Anrechnung zu Klagen, doch ich selber sehe das wenig Hoffnung. Denn wie soll das Gericht sagen das die Anrechnung nicht rechtens ist, wenn das restliche Kindergeld angerechnet wird.

Aber so ist das eben in der guten neuen Kinderarmutszeit.

Leider ist dies kein Grundsatzurteil.

Mehr unter dem AZ S12 AS 3489/06

Vorteil ist das auch wirklich nur das zurückverlangt werden kann was der jenige selber zuviel bekommen hat, Nachteil ist das jeder für sich selber Einspruch einlegen muss.

Wo bisher einer für die gesamte Bedarfsgemeinschaft gereicht hat.

Das Urteil ist unter -> AZ: B 7b AS 8/06 R <- zufinden.

Was mich an der gesamten Sache nun doch sehr beschäftigt ist wie werden die Pläne der Regierung aussehen.

Wird es endlich die ersehnte Besserstellung der Kinder geben?
Werden endlich die Familien mit Kindern entlastet?
Werden endlich die Familien mit Kindern finanziell unterstützt?

Ich kann aus meiner Sicht nur sagen ich hoffe es. Was ich aber befürchte ist das wieder die Ärmsten in der Politik vergessen werden.

Denn was bringt eine Familie das erhöhen des Kindergeldes, wenn es bei Harz 4 in voller Höhe angerechnet wird. Ich glaube ich hatte dies schon einmal geschrieben gehabt und möchte dies noch einmal tun, die Regeierung könnte mit einmal alle Familie die mit Harz 4 leben helfen, indem sie endlich das anrechnen des Kindergeldes als Einkommen unterlässt.

Gut es ist nicht viel Geld was die Familien dann mehr haben, aber es sind bei zwei Kindern immerhin 308 € im Monat die sie mehr haben. Was zurzeit eben nicht so ist, denn das Kinder Geld wird vom Regelsatz in wohler Höhe abgezogen und somit haben die Familien jeden Monat 308 € weniger als ihnen eigentlich zusteht.

Im Grunde kann ich hier aber schreiben was ich möchte, denn zum Schluss wird es wieder heißen ja wir erhöhen das Kindergeld, aber wir müssen um dies zu finanzieren auch die Steuern erhöhen.
So hat man wieder nichts davon und muss weiter schauen wie man von Monat zu Monat kommt.

Ich habe dies Mal an mir durch gerechnet und klar ich würde hinkommen, aber ich esse ja auch fast denn gesamten Tag nicht. Nun nehme man aber mal eine Familie und rechnet das hoch, da wird man schnell merken das es einfach nicht zu schaffen ist.

Klar kann man sich hinstellen und sagen das gibt es zum Frühstück und das zum Mittag dann geht das auch, aber was mir in dieser Berechnung gefehlt hat ist die Tatsache das man zum Kochen Wasser und Strom brauch und zum Abwaschen sogar noch Spülmittel.

Ich würde echt mal sagen das solche Politiker wie der Herr Sarrazin (Politer in Berlin), nur ein Monat mal mit dem Auskommen müssten was ein Hartz 4 Empfänger hat und er würde ganz schnell anders denken und reden.